Go Raw Trailer mit Markus Rothkranz Freitag, Mai 7 2010 


Jim Tucker: Trilaterale Kommission will Rohöl verknappen und Preise hochtreiben  Freitag, Mai 7 2010 


jt

Wir werden regelrecht hinters Licht geführt Freitag, Mai 7 2010 


v

Regimewechsel via Flugzeugabsturz Freitag, Mai 7 2010 


c

Das FSB – Ein Instrument der „Eine-Welt-Steuerung“ wird ausgebaut Freitag, Mai 7 2010 


Killuminati Freitag, Mai 7 2010 


Infoblatt ZDS Freitag, Mai 7 2010 


ZDS – DZfMR
Zentralrat Deutscher Staatsbürger-Deutsches Zentrum für Menschenrechte
Infoblatt im März 2010
Die Polizei ist ein Exekutivorgan eines Staates, deren Befugnisse das Polizeirecht regelt. In den meisten Staaten hat sie unter anderem die hauptsächliche Aufgabe, die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten. Im Dienst riskieren viele Polizisten Leben und Gesundheit, und das Tag für Tag. Das können andere nicht von sich behaupten. Es ist etwas Besonderes, sich für den Polizeidienst zu entscheiden.
Obwohl sich die Arbeitsbedingungen laufend verschlechtern, meinen unsere Polizisten in Deutschland, Ihren Dienst pflichtgemäß, volksnah und gesetzestreu zu verrichten.
Wir möchten informieren und sind zuversichtlich, daß auch unsere Polizisten in ihrem eigenen Interesse die Anstrengung auf sich nehmen werden, die im Folgenden vermittelten Tatsachen zu prüfen.
Viele gut informierte Menschen gehen davon aus, daß es in Kürze einen Zusammenbruch des herrschenden Geld- u. Wirtschaftssystems geben könnte. Dieser würde zur Folge haben, daß die Versorgung der Bevölkerung mit lebensnotwendigen Gütern eine Zeit lang nicht
mehr gewährleistet sein könnte. Deshalb könnten Unruhen, eventuell auch Aufstände der Bevölkerung zu befürchten sein, was wir zu verhindern versuchen.
Als Ordnungsmacht innerhalb Deutschlands ist es dann Aufgabe unserer Ordnungshüter, für Ruhe und Ordnung im Lande zu sorgen. Dies sollten sie auf der Grundlage der geltenden Recht(s)ordnung tun (Deutsches Recht, nicht NGO-Recht der BRD). Die entsprechenden Quellen sind zur Verifizierung im Text genannt. Sie können diese jederzeit überprüfen und Ihr Handeln darauf abstellen.
Der ZDS-DZfMR e.V. ist ein rein juristischer Verein, welcher politisch, rassisch und konfessionell völlig unabhängig agiert. Wir vertreten den Anspruch des Deutschen Rechts unseres Heimatstaates Deutsches Reich, wobei immer wieder darauf hinzuweisen ist, daß der Zeitraum 1933-1945 in unserem Handeln keinen Spielraum findet. Dieser Hinweis muß ergehen, da immer wieder Bürger unseres Landes, insbesondere die jüngere Generation aus geschichtlichem Kenntnismangel meinen, man müsse das Deutsche Reich rechts einordnen (welches natürlich absoluter Unsinn ist).
Der BRD-Verwaltung fehlt die sachliche Zuständigkeit über die Anwendung des Deutschen Rechts (§§245, 291, 579, 580, 1059 ZPO, Art. 1, 25, 34, 65, 97, 100, 101, 120, 133, 146 GG, Kontrollratsgesetz Nr. 35 nach AHK). Sie kann ihre BRD-Verwaltungsvorschriften ändern, aber nicht das Deutsche Recht und auch nicht die EMRK.
Die BRD-Verwaltungsangestellten sind keine Beamte oder Richter nach Deutschem Recht, da diese Personen auf das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland einen Eid abgelegt haben (vgl. § 38 Richtergesetz) und die Bundesrepublik Deutschland kein souveräner Staat, sondern eine NGO ist (vgl. Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 08.06.2006, EGNR 755209/01).
Amtsträger ist, wer nach Deutschem Recht Beamter oder Richter ist … (vgl.§ 11 StGB).
Das Problem in Deutschland besteht in der T atsache:
Nicht gesetzeskonforme BRD-Richter sind nicht GG-gemäß volkslegitimiert, sondern vom Justizminister bestellt, der als reines Exekutivorgan und Nichtinhaber rechtsprechender Staatsgewalt NIEMANDEM GG-gemäß Rechte übertragen darf, die er selber nicht besitzt. (s. Banzer-Vorfall, und Dig. 50, 17, 54 Ulpian: Niemand kann mehr Recht auf andere übertragen als er selber hat).
Richter können in der Staatsimulation „DEUTSCH“ z.Z. keine GG-gemäße rechtsprechende Staatsgewalt ausüben, weil sie ihnen nicht vom Inhaber derselben übertragen wurde, sondern ein Nichtinhaber recht- sprechender Staatsgewalt (= der Justizminister) sie volkshoheits- und gewalten-trennungswidrig, arg. Art. 79(3), 20(2) GG, zu justitiellen Verrichtungen ohne Volkslegitimation bestellte, obwohl er das gar nicht durfte.
Die in Deutschland unzulässigen BRD- Schiedsgerichte können den Hoheitsbeweis nach §126 BGB, §§138. 139, 415, 444 ZPO, §§33, 34 VwVfG, §99 VwGO, §16, 21 GVG, Art. 97, 101 GG nicht führen, so daß BRD-Richter mit Auftragserteilungen an Untergebene ihre eigenen Bediensteten unter Vorsatz gefährden.
Es gibt in der BRD ohne eine vom Volk gewählte Verfassung keine richterliche Unabhängigkeit von BRD – gebundenen Mitarbeitern durch Mangel an Volkslegitimation. Die wahre „Bundesrepublik Deutschland“ ist nur eine Wirtschafts- und Verwaltungseinheit nach Art. 133 GG, kein Staat.
Von Amts wegen und in jeder Lage des Verfahrens sind Prozesshindernisse zu berücksichtigen (BGH 6, 304, 306; 20, 292, 293; 22, 1,2, 29, 94; Celle NStZ 83, 233), insbesondere der gesetzlich-amtierende Richter.
Die gegen exterritoriale Staatsangehörige (§§15,16,17,18-20 GVG) agierenden und sachlich unzuständigen Bearbeiter handeln als Nichtrichter, ihre „Urteile“ sind daher nichtig. Sie können auch Ihre Legitimation nach Deutschem Recht nicht nachweisen (§415 ZPO).
Sämtliche Entscheidungen ergehen durch Prozeßmangel gesetzlicher Richter (§15 GVG) unter Verkennung von Recht, Gesetz, Fakten, Folgerichtigkeit und allgemeiner Wortbedeutung, wodurch Massenmenschenrechtsverletzungen in Deutschland entstehen.
Im Zusammenhang mit diesem staatsrechtlichem Mangel wird darauf hingewiesen, daß am 27. 02. 2010 der Bundesparteivorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, auf dem Landesparteitag der SPD in Dortmund, wörtlich verkündete:
„Wir haben gar keine Bundesregierung. Wir haben, Frau Merkel ist Geschäftsführerin einer neuen Nichtregierungsorganisation in Deutschland! Das ist das, was hier ist.“
Als einer der maßgeblichen Spitzenpolitiker weiß Herr Gabriel sehr genau, daß seine vorstehend zitierte Aussage die rechtliche Situation authentisch beschreibt und damit bestätigt, daß es sich bei der Bundesrepublik Deutschland lediglich um eine NGO = non- governmental- organization (= Nichtregierungs- organisation) und somit um keinen Staat handelt.
Als Angehörige des Völkerrechtsubjekts Staat Deutsches Reich nehmen wir für uns das Deutsche RECHT (Staatsrecht = Reichsrecht) in Anspruch, für dessen Anwendung BRD- gebundene Angestellte im Staat „DEUTSCH“ ohne BRD-Volkslegitimation, demnach auch ohne Körperschaftsrechte nach Deutschem Recht nicht legitimiert sind.
Der Deutsche Richterbund Berlin, NRW und auch Thüringen hatten bereits vielfach den Appell an die Politiker gerichtet, endlich die Rechtspflege auf den treffenden Stand zu bringen und die politischen Weisungen an Staatsanwälte und Richter auszuschalten, damit die Bürgerrechte gewahrt werden. Leider blieben diese Appelle ohne Erfolg, so daß
inzwischen der Souverän in dieser Sache selbst aktiv geworden ist.
Da Offenkundigkeiten keines Beweises bedürfen, ist darauf hinzuweisen, daß Deutschland nach wie vor unter Besatzungs- recht steht und aus dem Vertrag zur Regelung aus Krieg u. Besatzung entstandener Fragen (Überleitungsvertrag) vom 23.10.1954, Erster Teil, Allgemeine Bestimmungen, Artikel 2, (1) hervorgeht: „Alle Rechte…der Besatzungs- behörden… bleiben in jeder Hinsicht…in Kraft, ohne Rücksicht darauf, ob sie in Überein- stimmung mit anderen Rechtsvorschriften begründet oder festgestellt worden sind.“
Alle BRD- Bediensteten haben demnach bei Ihren Tätigkeiten nachzuweisen, wie die Befehl Nummer zu Ihrer wirksamen Tätigkeit lautet. Dieses sollten alle Bediensteten bei Regreßansprüchen der Geschädigten beachten, indem sie sich über ihre persönliche Recht- sicherheit in Deutschland sachkundig machen sollten.

Zentralrat Deutscher Staatsbürger – Deutsches Zentrum für Menschenrechte e. V.
Registereintrag Amtsgericht Flensburg VR

Wusstest Du schon, dass Freitag, Mai 7 2010 


• das Grundgesetz (GG) 1949 auf Artikel 43 der Haager Landkriegsordnung (HLKO) 1907 basiert und lediglich dazu dient, Ruhe und Ordnung in einem besetzten Land „einzurichten“?
• dieses Ordnungsgesetz (GG) niemals eine vom Volk in freier Entscheidung gewählte Verfassung war und bis heute noch nicht ist?
• zu welchem ganz bestimmtem Zweck wir nach dem Ordnungsgesetz (GG Art. 146) unbedingt eine neue Verfassung wählen sollen, wenn wir seit 1871 eine gültige Verfassung unseres Heimat- staates haben, die nur reformiert werden müsste, damit unser Heimatstaat nicht vernichtet, weil er zum Bundesstaat der EU gemacht werden soll?
• die Bundesrepublik Deutschland ein Verwaltungsorgan der Alliierten ist (war) und niemals ein souveräner Staat, da
ihr die drei grundlegenden Merkmale für einen Staat fehlen, welche da sind:
a) ein Staatsvolk mit einem Staatsbürgerschaftsgesetz,
b) ein Staatsgebiet mit völkerrechtlich verbrieften Grenzen,
c) eine Verfassung, die vom Volk in freier Wahl zu bestimmen ist?
• der Artikel 23 GG am 17.07.1990 von den amerikanischen Besatzern (Baker) aufgehoben wurde, der Geltungsbereich für die Bundesrepublik Deutschland damit entfallen ist und damit die Bundesrepublik Deutschland (BRD) aufgelöst und das Grundgesetz nichtig wurde?
• seit dem 18.07.1990 deshalb ein Stillstand der Rechtspflege in Deutschland eintrat, weil Deutschland mit der BRD (Art. 133,146 GG) nicht identisch ist?
• die BRD ohne handlungsfähige Reichsregierung keine gesetzlichen Richter nach Deutschem Recht (Staatsrecht = Reichsrecht) haben kann, weil der BRD-Justizminister ohne handlungsfähige Reichsregierung kein Reichsjustizminister sein kann?
• BRD-Richter nicht unabhängig sind, sondern exekutivabhängig, weil BRD- Richter nicht vom Volk gewählt wurden?
• alle BRD-Justizminister der Länder als NICHTINHABER recht-sprechender Gewalt keine Rechte an andere (BRD- Richter) vergeben können, die sie ohne Hoheitsbetrieb selber gar nicht besitzen?
• § 1 des EGZPO (Erstes Bereinigungsgesetz) seit April 2006 bereits weggefallen ist, damit der Geltungsbereich der Zivilprozess- ordnung (ZPO) und des Gerichts- verfassungsgesetzes (GVG) entfallen ist und damit die ZPO und das GVG nichtig (nicht mehr anwendbar) sind?
• § 1 und § 5 des EGStPO (Zweites Bereinigungsgesetz) im Jahre 2007 weggefallen sind, damit der Geltungsbereich für die Strafprozess- ordnung (StPO) und das Ordnungs- widrigkeitengesetz (OwiG) entfallen ist, damit die StPO und das OwiG nichtig (nicht mehr anwendbar) sind? (Anmerkung: Lt. Bundesverwaltungs- gericht sind Gesetze ohne Geltungs- bereich wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig (vgl. BverwGE 17, 192=DVBl 1964,147) (BverwGE 3, 288(319f.) :6,309(338,363)).
• sich die Deutsche Staatsangehörigkeit nach dem RuSTAG (= Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz) aus 1913 richtet?• es die Staatsangehörigkeit „DEUTSCH“ (s. Personalausweis und Paß) nicht gibt, da es kein Land mit dem Namen „DEUTSCH“ gibt?
• die BRD-Verwaltung keine eigene Staatsbürgerschaft vergeben darf, da die Bundesrepublik Deutschland lediglich ein Besatzungsorgan in Selbstverwaltung der Alliierten ist? (Anmerkung: vgl. Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 08.06.2006, EGNR 755209/01)
• das Bundesverfassungsgericht im Jahre 1973 urteilte, daß das Deutsche Reich nicht untergegangen ist, lediglich am Mangel der Verwaltungsorgane leidet und die BRD keine Rechtsnachfolgerin des Deutschen Reiches ist? (Anmerkung vgl. (2Bvf1/73, BVerfGE 36, 1); Das Deutsche Reich existiert fort (BVerfGE 2, 266 [277]; 3, 288 [319 f.]; 5, 85 [126]; 6, 309 [336, 363]); Verantwortung für „Deutschland als Ganzes“ tragen – auch – die vier Mächte (BVerfGE 1, 351 [362 f., 367]).“)
• das Deutsche Reich seit 1871 der Heimatstaat der Deutschen ist und mit der Nazidiktatur des Dritten Reiches (1933 bis 1945) nichts gemein hat?
• die „Bundesrepublik Deutschland – Finanzagentur GmbH“ mit ihrem Sitz in Frankfurt am Main, eingetragen im Handelsregister Az.: 72 HRB 514111 Amtsgericht Frankfurt a. M., sämtliche
Finanzgeschäfte der „Bundesregierung“ abwickelt, völlig überschuldet ist und lediglich mit rd. 25.000,00 EURO haftet?
• die Bundesrepublik Deutschland- Finanzagentur GmbH eine frühere Gesellschaft der DDR war?
• Deutschland (= Deutsches Reich) in der UN keinen Sitz aufgrund der noch immer währenden Feindstaatenklausel hat und dort von der BRD vertreten wird?
• bis zum heutigen Tage immer noch das Besatzungsrecht in Deutschland herrscht?
• sowohl Konrad Adenauer als auch Helmut Kohl das mehrfache Angebot Russlands, einen Friedensvertrag mit Deutschland schließen zu wollen und die polnischen Provinzen frei zu machen (Herstellung der Grenzen 1937) mehrfach abgelehnt haben (Genscher Polen sogar bekniete, auf den Bestand der Oder-Neiße-Grenze zu beharren)?
• alle Politiker seit dem 18.07.1990 illegal tätig sind und das Deutsche Volk unterjochen?
• ein Verwaltungsorgan ohne Volks- legitimation in Deutschland keine Körperschaftsrechte nach Deutschem Recht haben kann?
es keine Möglichkeit für Bürger in Deutschland gibt, BRD-Richter, BRD- Staatsanwälte etc, zu verklagen, da aufgrund des widerrechtlichen gemeinsamen Handelns kein BRD- Gericht Klagen gegen BRD-Richter annimmt und keine BRD-Richter verurteilt?
Rechtsanwälte und Patentanwälte nach der „Organformel“ 1873 auch heute noch zu den Organen der Rechtspflege zählen, sie im Staat „DEUTSCH“ jedoch keine wirksame Zulassung nach Deutschem Recht (Staatsrecht = Reichsrecht) besitzen können, ihre Mandanten aber dennoch den BRD- Gerichten ausliefern, obwohl sie unzulässige BRD- Ausnahmegerichte und Nichtrichter ablehnen müssten, wenn sie pflichtbewusst handeln würden?

Gangsterwirtschaft Freitag, Mai 7 2010 


Welche Drogen nimmt eigentlich die EU-Kommission? Freitag, Mai 7 2010 


Nächste Seite »

%d Bloggern gefällt das: