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In deutschen Medien wird das Venedig Referendum ins Lächerliche gezogen. Doch schon jetzt zeichnet sich eine gewaltige Beteiligung ab. Auch wenn diese Abstimmung – wie in der EU üblich wenn es um echte Demokratie geht – politisch keine Auswirkungen haben mag: Symbolwirkung hat es allemal.

Das Referendum in Venezien zur Abspaltung von Italien läuft noch bis 21.März und die Wahlbeteiligung sprengt alle Erwartungen. In deutschen Medien jedoch wird die Abstimmung ins Lächerliche gezogen.

Obwohl das Ergebnis politisch zunächst mal unbedeutend ist, weil in der EU Volksabstimmungen und echte Demokratie bekanntlich ein Fremdwort sind, könnte ein positives Abstimmungsergebnis durchaus Konsequenzen haben. Der Symbolgehalt der Abstimmung ist jedenfalls nicht zu unterschätzen und könnte in Italien durchaus zu verfassungsrechtlichen Turbulenzen führen.
Für die Befürworter steht fest: Fällt die Abstimmung in ihrem Sinne aus, werden weitere Maßnahmen folgen. So könnten etwa keine Steuereinnahmen mehr nach Rom entrichtet werden. Dies wäre de facto eine einseitige…

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