Amtsmissbrauch: Bezirksrichterin trotz Schuldspruch in Amt und Würden Sonntag, Aug 24 2014 


Wissenschaft3000 ~ science3000

Danke Christine! Was hat diese unbeliebte und offenbar unredliche Richterin noch in der Hand, dass man ihr nicht kurzerhand den Garaus macht?

Eine Bezirksrichterin soll ihren Kollegen ausspioniert haben und wurde – nicht  rechtskräftig – von einem Schöffensenat schuldig gesprochen.  Foto: michaelthurm/flickr (CC BY-NC-SA 2.0)

Die Bürger im Waldviertel, Niederösterreich, sind verwundert. Die Zwettler Bezirksrichterin Bettina F. (48) ist in Amt und Würden, obwohl sie am 4. April dieses Jahres wegen Amtsmissbrauchs zu sieben Monaten bedingter Freiheitsstrafe verurteilt wurde. So einfach verliert man den Job einer Richterin aber nicht: Erstens hat die Angeklagte Nichtigkeitsbeschwerde und Berufung eingelegt, weshalb die Unschuldsvermutung gilt, zweitens gibt es genaue Bestimmungen, die einen Amtsverlust bei einer Verurteilung regeln.

In Zwettl, aber auch in Waidhofen/Thaya, wo diese Bezirksrichterin fallweise an den Amtstagen jeweils am Dienstag ihren Dienst versieht, dürfte die Dame nicht gerade beliebt sein. Sie gelte als unfreundlich und dominant, erzählt Barbara Fasching, FPÖ-Gemeinderätin in…

Ursprünglichen Post anzeigen 266 weitere Wörter

US-Luftangriffe in Syrien nicht ausgeschlossen Sonntag, Aug 24 2014 


Wird die Kiewer Regierung biologische Waffen einsetzen? Sonntag, Aug 24 2014 


Zombie-Droge Cloud Nine: Gruselige Fälle auf Ibiza und Mallorca Sonntag, Aug 24 2014 


Endspiel – Blaupause für die globale Versklavung – Doku Sonntag, Aug 24 2014 


Wo sind sie denn: Russland schickt Europas Galileo-Satelliten in falsche Umlaufbahn Sonntag, Aug 24 2014 


Kampf gegen die Neue Weltordnung – Deutsche Synchronisation Sonntag, Aug 24 2014 


1. Hilfe bei ARD & ZDF Vollstreckung Sonntag, Aug 24 2014 


volksbetrug.net

beitragsserviceWas tun wenn der ARD ZDF Zwangsvollstrecker vor der Tür steht ?

Die Sache ist keineswegs aussichtlos.

Die Vollstreckungsbescheide sind voller Fehler.

10-Punkte-Plan, wie man sich rechtlich sauber wehren kann.

Was ist „ARD ZDF Deutschland Beitragsservice“? Das ist die alles
entscheidende Frage, wenn der Zwangsvollstrecker vor der Türe steht.

Da der „ARD ZDF Beitragsservice“ keine Behörde sondern offenbar
eine Firma ist, sind die Vollstreckungen möglicherweise ungültig.

Denn eine Firma kann keine staatliche Behörde zum Abkassieren schicken.

Eine Firma muss als solche gekennzeichnet sein und kann nur über einen
Rechtsanwalt und einen Richter Geld eintreiben. Beides ist bei den ARD
ZDF Vollstreckungen nicht der Fall.

Dass „ARD ZDF Beitragsservic“s eine Firma ist, ergibt
sich aus der Umsatzsteueridentifikationsnummer.

Diese ist im Impresssum mit DE 122790216 aufgeführt.

Ein Firma darf nach Handelsrecht (HGB) :

1.)
Angebote zusenden

2.)
Dienstleistungen anbieten

3.)
Verträge schließen und kündigen

4.)
Bei Zahlungsversäumnis Mahnungen erstellen.

Eine Firma darf…

Ursprünglichen Post anzeigen 159 weitere Wörter

Dieses Buch ist eine Kriegserklärung Sonntag, Aug 24 2014 


Per Definitionstrick zum „Gentech-Honig“ – dank der EU-Admin Sonntag, Aug 24 2014 


Nächste Seite »