Das Erwachen der Valkyrjar

Demo gegen Überwachung vor dem BND-Neubau

Jahrelang zapfte der deutsche Geheimdienst am Knotenpunkt in Frankfurt das Internet an – und gab dann geschützte Informationen an die USA weiter. Die Operation namens „Eikonal“ zeigt, wie der Staat das Grundgesetz veräppelt.

Kommentar von Heribert Prantl

Das G-10-Gesetz ist das Gesetz, mit dem das eigentlich unverletzliche Grundrecht nach Artikel 10 Grundgesetz beschränkt werden kann. Dieses Gesetz erlaubt den deutschen Geheimdiensten zum „Schutze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung“ weitreichende Eingriffe ins Fernmeldegeheimnis, also auch in die Datenleitungen des Internets.

Von solchen „Beschränkungen“ ist im Grundgesetz tatsächlich die Rede; nicht die Rede ist aber dort von Tricksereien, Irreführungen und Manipulationen. Schon gar nicht steht da das derbe Wort, das auf einen hinteren Körperteil Bezug nimmt. Genau zu diesem Zweck aber wird offenbar das G-10-Gesetz eingesetzt.

Der Wesensgehalt des Artikels 10, Fernmeldegeheimnis, ist zerstört

Die Erkenntnisse über die Aktion „Eikonal“ zeigen, dass das G-10-Gesetz von den Geheimdiensten genutzt wird wie ein Generalschlüssel, wie ein…

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