Angezapfte Glasfasern: BND und Kanzleramt verschweigen zehn weitere Operationen zur Internet-Überwachung (Video) Sonntag, Jun 7 2015 


Gegen den Strom

7. Juni 2015

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Der BND hört an mindestens zwölf Stellen massenhaft Internetkommunikation aus Glasfasern ab.

Der Untersuchungsausschuss darf aber nur zwei längst eingestellte Operationen untersuchen. Abgeordnete kritisieren diese Informationspolitik – und fordern Einblick in „Monkeyshoulder“ und „Wharpdrive“.

BND und Kanzleramt verschweigen und vertuschen

Der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages soll die Überwachung der „Five Eyes“ und die Beteiligung des BND aufklären. Doch Bundesregierung und Auslandsgeheimdienst behindern die Arbeit auf vielen Ebenen:

Akten werden geschwärzt und „vergessen“, Zeugen werden unterbrochen und dürfen Aussagen nur nicht-öffentlich tätigen – und ganze Tätigkeitsfelder werden einfach aus dem Untersuchungsauftrag herausdefiniert.

Besonders deutlich zeigte sich das in den letzten beiden öffentlichen Anhörungen. Wie alle anderen BND-Zeugen versuchte auch BND-Präsident Gerhard Schindler den Eindruck zu erwecken, dass der BND in Bad Aibling lediglich Satelliten in Krisenregionen wie Afghanistan überwacht – und vor fast zehn Jahren mit der Operation „Eikonal“ auch mal Internet-Inhalte aus Glasfasern, aber das sei…

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